Hörprobe
Songtext
Definition.
Gibt deinem Handeln Absolution,
bist du nur richtig positioniert.
Wer regiert – definiert!
Hast du Macht und Geld und Einfluss, ja dann fehlt nicht vieles mehr.
Ein paar Spitzel, Korruption, dumme Leute, bitte sehr!
Bist gewählt von einem Volk, das dir gerne glauben will.
Dann brauchst du nur noch eines, nämlich Drohungen und Drill.
Und wenn dich dann jemand ganz besonders stört
Erzählst du einfach, dass er zu den Bösen gehört.
Definierst ihn als gefährlich oder gleich als Terrorist.
Bestückt mit ein paar Lügen, was er glaubt und was er ist:
Er verachte unsere Werte, wolle unser Land für sich.
Man müsse ihn bekämpfen, anders gehe es nicht.
Und jeder, der sich gegen deine Lügen wehrt,
ist selber Terrorist und gehört eingesperrt.
So schnell hast du dein Land unter dir vereint.
Alle mit dem gleichen Ziel, ’nem gemeinsamen Feind.
Ihn anzugreifen ist nun deine oberste Pflicht.
Und niemand protestiert, rebelliert, widerspricht.
Definition.
Gibt dir die Legitimation
zu lügen, morden, exikutiern.
Den Verstand – zu verliern!
Hintergrund
Die Idee für dieses Lied entstand im Herbst 2017, als ich ein Seminar zu Demokratie und Demokratisierung besuchte. Hier lernte ich viel über die verschiedenen Wellen der Demokratisierung in der Geschichte und über die Vorgänge während des Arabischen Frühlings. Besonders beschäftigten mich jedoch die Entwicklungen in der Türkei, welche zu der Zeit besonders prikär waren. Hier eine kurze Erläuterung von Amnesty International über die Situation:
„Die Regierung reagierte auf einen Putschversuch im Juli 2016 mit harten Maßnahmen gegen Staatsbedienstete und die Zivilgesellschaft. Im Visier standen insbesondere Personen, denen Verbindungen zur Fethullah-Gülen-Bewegung vorgeworfen wurden. Nach dem Putschversuch wurde der Notstand ausgerufen, der zum Ende des Jahres weiter bestand. Bis Ende 2016 wurden mehr als 40000 Menschen in Untersuchungshaft genommen. Es gab Belege dafür, dass nach dem Putschversuch Festgenommene gefoltert wurden. Fast 90000 Staatsbedienstete wurden entlassen, Hunderte Medienunternehmen und NGOs geschlossen und Journalisten, Aktivisten und Parlamentarier inhaftiert. Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte blieben weiterhin straffrei, insbesondere im mehrheitlich von Kurden bewohnten Südosten des Landes, wo in mehreren Städten 24-stündige Ausgangssperren galten.“
https://www.amnesty.de/jahresbericht/2017/tuerkei, Stand: 30.08.2020
Diese Vorgänge aus der Ferne zu beobachten und klar zu sehen, in welche Richtung sich das Land bewegte, machte mich fertig. Diese Machtlosigkeit zu spüren und von der EU keine klare Ansage, sondern gegenteilig weitere Zusammenarbeit mit diesem totalitären Regime zu sehen, war und ist besorgniserregend!
Mir fiel auf, dass es für den Machthaber Recep Tayyip Erdoğan ein Leichtes war, die Leute, die ihm nicht gefielen, durch die Definition als Terroristen verhaften und foltern zu lassen. Ähnliches konnte wenig später beispielsweise in den USA von Donald Trump beobachtet werden, welcher versuchte, arabisch-stämmige aus den USA auszusperren, indem er die Zugehörigkeit zum muslimischen Glauben und die Herkunft aus einem arabischen Land als gefährlich einstufte.1 In abgeschwächter Form findet dies auch in Deutschland statt, indem als „Gefährder“ kategorisierte Menschen beobachtet und untersucht werden können.2 Verschärft wurde dies in manchen Bundesländern, z.B. in Bayern und Niedersachsen, durch neue Polizeigesetze, welche es erlauben, sogenannte „Gefährder“ ohne Anklage über drei Monate zu inhaftieren oder sie mit elektronischen Fußfesseln auszustatten.3, 4
Etwa zur gleichen Zeit schaute ich den Film „Kästner und der kleine Dienstag“5, welcher eindrucksvoll zeigt, wie die Intellektuellen zur Zeit Erich Kästners den Aufstieg der NS-Diktatur zunächst verharmlosten, dann mit Sorge beobachteten, versuchten zu stoppen und zum Schluss vor ihr flohen oder ihr erlagen. Auch hier wurden Menschen, die sich kritisch äußerten schlichtweg zu einer Gefahr der staatlichen Sicherheit eingestuft und somit zur Verhaftung und Folter oder Exikution freigegeben. Wir alle wissen, dass es auch in der DDR ähnliche Strukturen gegeben hat.6
All dies zeigt mir, wie schnell ein Staat durch eine nach Macht strebende Person an ein unterdrückendes Regime gelangen kann. Und wie einfach es ist, unangenehme Personen durch eine kleine Definitionsänderung zu elimenieren. Daher möchte ich mit meinem Lied zur Aufmerksamkeit und Vorsicht animieren. Ich denke zwar auch, dass die Polizei gewisse Möglichkeiten braucht, um Gefahren für die Sicherheit des Landes zu abzuwenden. Doch möchte ich mir nicht vorstellen, was solche rechtlichen Grundlagen in den Händen eines Staatschefs aus Reihen der AfD oder anderen rechtsextremen Gruppierungen ausrichten kann.
Das Wichtigste ist daher, diese Leute gar nicht erst wieder groß werden zu lassen! Bezieht Position und gebt rechter Hetze keinen Raum!
Nur so können wir verhindern, dass auch in Deutschland Definition für vorgeschobene Sicherheitsbedenken erneut zur Unterdrückung und Eliminierung von Kritikern herangezogen werden.
Quellen:
1) https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-oberster-gerichtshof-gibt-trump-bei-einreiseverbot-recht-1.4031474
2) https://www.bpb.de/gesellschaft/migration/kurzdossiers/302982/gefaehrder
3) https://taz.de/Neues-Polizeigesetz-in-Bayern/!5529642/
4) https://taz.de/Neues-Polizeigesetz-in-Niedersachsen/!5531022/
5) https://www.daserste.de/unterhaltung/film/filme-im-ersten/sendung/kaestner-und-der-kleine-dienstag-102.html
6) https://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschlandarchiv/185289/wege-in-die-opposition-widerstaendiges-verhalten-in-der-ddr